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ec, Visa, MasterCard, Paypal, Sofortüberweisung, Elektronisches Lastschrift Verfahren (ELV)

AGB

Stand: 13.06.2014

§ 1  Geltungsbereich

Die folgenden Bestimmungen regeln in Ergänzung zu den gesetzlichen Vorschriften die Vertragsbeziehungen zwischen der AVERY ZWECKFORM GmbH und Kunden des von ihr betriebenen Online-Shops für Formulare. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind zugleich die nach §§ 312 d, 312 g, 312 i, 312 j  BGB und Art. 246 a und 246c EGBGB vorgeschriebenen Hinweise und Informationen enthalten. Sie haben die Möglichkeit, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die genannten Hinweise und Informationen (Verbraucherschutzhinweise) durch Anklicken des dafür vorgesehenen Feldes herunterzuladen und zu speichern und/oder auszudrucken, indem Sie in der Menüzeile Ihres Browsers auf „Datei“ und dann auf „Drucken“ klicken. 

 

§ 2 Angebote

(1)  Wir stellen in unserem Webshop unter www.formulare.avery-zweckform.com Formulare, Vertragsmuster, Musterbriefe und andere Inhalte in Dateiform (im folgenden: „Dateien“)  zur Verfügung. Für den Zugang zu den Dateien bieten wir Ihnen die Wahl zwischen einem „Gastzugang“ und einem „Benutzerkonto“:
-          Ein Gastzugang erfordert die Angabe Ihres Vor- und Zunamens, Anrede sowie Ihrer E-Mail Adresse. Über diesen Zugang können Sie sich die Daten einmalig von unserer Seite herunterladen und/oder sich per Email übermitteln lassen.
-          Ein Benutzerkonto erfordert die Angabe von Vor- und Zuname, E-Mail Adresse, Adresse, Postleitzahl, Ort, Land, Telefonnummer und Passwort. Legen Sie ein Benutzerkonto an, werden die bestellten Dateien unter diesem Konto gespeichert und Sie für Sie zugänglich, solange das Benutzerkonto besteht. Zusätzlich können Sie die Dateien einmalig per Email übermitteln lassen.

(2)  Die von uns angegebenen Produkte und deren wesentlichen Merkmale, insbesondere das Dateiformat (pdf-Dokument und oder Word) entnehmen Sie bitte den entsprechenden Produktseiten.
Die jeweils aktuelle PDF-Version ist erhältlich unter http://get.adobe.com/de/reader/. Das Textverarbeitungsprogramm Word ist in seiner aktuellen Version z.B. erhältlich unter www.microsoftstore.com oder im Fachhandel. Jedoch können unsere Word-Dateien auch mit jeder Word-Version geöffnet und bearbeitet werden. Das Betriebssystem Ihres Rechners muss den Anforderungen dieser Programme entsprechen. 

 

(3)  Verschiedentlich bewerben wir auf unseren Seiten auch Produkte, welche nicht bei uns, sondern in anderen Online-Shops erhältlich sind. Eine etwaige Bestellung bei diesen Anbietern unterliegt nicht unseren Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweisen.

 

§ 3       Vertragspartner und Zustandekommen des Vertrages

(1)       Ihr Vertragspartner und Ansprechpartner für etwaige Beschwerden ist die
AVERY ZWECKFORM GmbH,
Miesbacher Straße 5,
83626 Oberlaindern/Valley,
HR B 144358, Registergericht München.
Die Zahlung wird von einer Dienstleistungsfirma in unserem Namen und Auftrag ausgeführt. Sie erreichen uns postalisch unter der vorstehend angegebenen Anschrift, ferner
per Telefon unter 08024 641-612
montags bis donnerstags von 8 bis 17 Uhr
und freitags von 8 bis 12 Uhr

sowie per Fax unter 08024 641-648
sowie per E-Mail unter kundenservice@avery.com.
Unsere Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG finden Sie unter dem Link „Impressum“.   

(2)       Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt durch eine Online-Bestellung des Kunden (siehe dazu § 4) und deren Annahme durch uns zustande. Die Annahme erfolgt dadurch, dass wir die bestellte(n) Datei(en) zum Download durch den Kunden bereitstellen. 

(3)       Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass auf seiner Seite die technischen Voraussetzungen für den Empfang der zur Verfügung gestellten Dateien und das Öffnen, das Bearbeiten und das Ausdrucken im angegebenen Format mit den jeweils angegebene pdf- bzw. Wordversionen  gegeben sind. Fehlt es an diesen Voraussetzungen, ändert dies nichts daran, dass der Vertrag gleichwohl zustande gekommen ist.

(4)       Wir bieten bei technischen Problemen über die oben angegebene E-Mail-Adresse und Telefonnummer Hilfe an. Ein rechtlicher Anspruch darauf kann daraus nicht abgeleitet werden.

 

§ 4       Korrektur von Eingabefehlern im Onlineshop und Bestellschritte
      
Sie haben in unserem Shop in mehreren Schritten die Möglichkeit, Ihren Bestellvorgang zu kontrollieren und ggf. zu korrigieren:

a)         Die Produktseiten beschreiben die angebotenen Dateien und die Preise (§ 5). Unter dem Punkt  „Zahlungsmittel“ werden Sie über die  Zahlungsmittel unterrichtet, die wir akzeptieren (§ 6).
b)         Wollen Sie eine oder mehrere bestimmte Dateien anfordern, klicken Sie auf „Download“. Diese wird dann in Ihren virtuellen „Warenkorb“ gelegt.
c)         Sie können im nächsten Schritt zum „Warenkorb“ gehen. Dort werden die von Ihnen abgelegten Dateien einzeln aufgeführt. Sie können die Zusammenstellung in diesem Schritt ändern, also z.B. einzelne Dateien durch Klicken des dafür vorgesehenen Buttons aus dem Warenkorb entfernen.
d)         Wenn Sie die im Warenkorb befindlichen Dateien erwerben wollen, müssen Sie auf „zur Kasse“ klicken. Daraufhin erscheint das Feld „AGBs akzeptieren“ und „Verbraucherschutzhinweise gelesen“, bitte jeweils anklicken – hier haben Sie Zugriff auf den ABG-Text, die Verbraucherschutzhinweise und die Widerrufsbelehrung. Zum Fortfahren auf „Weiter“ klicken.
e)         Die nächste Seite erfordert dann die Eingabe der Zahlungsart (Lastschrift, Visa, Mastercard, Sofortüberweisung oder PayPal, §6)
f)          Nach Angabe der Zahlungsart werden Sie zu unserem Zahlungsanbieter, der Firma Docdata Payments bv, weitergeleitet. Dieser wird Sie sodann bitten, auf seiner Seite Ihre Anschrift sowie – entsprechend der gewählten Zahlungsweise – Ihre Kontoverbindung- oder Kreditkartennummer anzugeben)        
            Danach werden Sie automatisch zu unserer Seite zurückgeleitet. Dort finden Sie nochmals die ausgewählten Dateien, die Preise und den Gesamtpreis. Zur Bestellung bitte auf „zahlungspflichtig bestellen“ klicken. Sie erhalten von uns dann eine email, mit der wir den Zugang ihrer Bestellung bestätigen.
h)        Im nächsten Schritt öffnet sich eine Seite, auf der Sie eine als „Vertragsbestätigung“ gekennzeichnete Datei finden, in der der Inhalt des Vertrages wiedergegeben wird und gleichzeitig die nach § 312 d Absatz 1 erforderlichen Informationen enthält. Bitte laden Sie diese „Vertragsbestätigung“ herunter und speichern sie auf Ihrem Rechner.
(i)        Nach dem Download der Vertragsbestätigung finden Sie die bestellten Dateien für eine Zeit von jedenfalls 15 Minuten zum Download bereitgestellt und können sie herunterladen. Bitte laden Sie die Datei gleich herunter. Wenn Sie den Prozess abbrechen, indem Sie Ihren Browser schließen, ist der Download nicht mehr möglich.

 

§ 5       Preise

Die Preise ergeben sich aus der Seite mit der betreffenden Produktbeschreibung. Die dort genannten Beträge stellen die Endpreise dar, die alle Steuern (insbesondere die Mehrwertsteuer) und sonstigen Preisbestandteile enthalten.

 

§ 6       Zahlung 

(1)       Zur Abwicklung von Zahlungsvorgängen bedienen wir uns des Anbieters Docdata Payments bv, Hoofdstraat 82, 3970 AC Driebergen, Niederland.

(2)       Wir akzeptieren ausschließlich Zahlungen per Lastschrift, Visa, Mastercard, Sofortüberweisung und PayPal.

(3)       Bei Zahlungen per Lastschrift erfolgt der Bankeinzug mit Abschluss der Bestellung. Sie haben als Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die angegebene Bankverbindung korrekt ist, Sie über das Bankkonto verfügen können und es zum Zeitpunkt der Abbuchung eine entsprechende Deckung aufweist.

(4)       Die Kreditkartenbelastung erfolgt unmittelbar nach zur Verfügungsstellung der angeforderten Datei(en).

(5)       Die Zahlungen sind sofort fällig. Verzug tritt ein, wenn die Abbuchung des Kaufpreises oder die Kreditkartenbelastung fehlschlägt oder vom Kunden ohne rechtlichen Grund rückgängig gemacht wird.

(6)       Bei nicht rechtzeitiger Zahlung berechnen wir je nach Mahnstufe 3,00 EUR, 6,00 EUR oder 9,00 EUR die Geltendmachung weitergehender Schäden (insbesondere Kosten des Lastschriftverfahrens oder Rechtsverfolgungskosten) sowie den Rücktritt im Verzugsfall behalten wir uns vor. Die Mahnung erfolgt durch unseren externen Zahlungsanbieter, die Firma Docdata Payments bv in unserem Namen.

(7)       Sie erhalten unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsvorganges eine Rechnung per E-Mail, sofern Sie über ein Benutzerkonto bestellt haben.

 

§ 7     Speicherung des Vertragstextes und für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen

Für den Vertragsschluss steht deutsch als Sprache zur Verfügung. Wir speichern Ihre Bestellung für die Dauer der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht (§ 257 HGB). Die Bestellung machen wir Ihnen per E-Mail auf Anfrage bis zum Ablauf eines Jahres ab Vertragsschluss zugänglich.

 

§ 8       Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Frist beträgt viezehn Tage ab dem Tag des Vertragabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
der AVERY ZWECKFORM GmbH, Miesbacher Straße 5, 83626 Oberlaindern/Valley, Telefon: ……….Fax: 08024 641-648, E-mail: kundenservice@avery.com,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu auch das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir das gleiche Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
— An AVERY ZWECKFORM GmbH, Miesbacher Straße 5, 83626 Oberlaindern/Valley, Fax: 08024 641-648, E-mail: kundenservice@avery.com:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

 Den Zugang des Widerrufs werden wir Ihnen unverzüglich bestätigen.
§ 9       Schutzrechtsvorbehalt

(1)    Alle Rechte, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse an den Dateien und den von diesen verkörperten Inhalten verbleiben bei AVERY ZWECKFORM GmbH. Sie dürfen die Dateien nur zu Zwecken des eigenen Gebrauchs nutzen und sind nicht berechtigt, sie öffentlich zugänglich zu machen. Ebenso sind Sie nicht berechtigt, die Dateien oder Ausdrucke zu vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, es sei denn, dies geschieht im Rahmen des Eigengebrauchs.

(2)       Firmen, Marken und Copyright-Hinweise dürfen aus den Dateien und Ausdrucken nicht entfernt werden.

§ 10         Gewährleistung und Haftung

(1)       Die Inhalte der Dateien wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Wir können aber keine Gewähr dafür übernehmen, dass sie in jeder Hinsicht für Ihre konkreten Bedürfnisse passen, sowie unter allen Umständen wirksam und richtig sind. Die Dateien sind nicht geeignet, im Einzelfall eine qualifizierte Rechtsberatung zu ersetzen.
(2)       Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
(3)       Die Haftung für die falsche Verwendung der Dateien und ihrer Inhalte ist ausgeschlossen.
(4)       Im Übrigen haften wir für Schäden, die leicht fahrlässig verursacht wurden und von uns zu vertreten sind, wie folgt: Eine Haftung besteht nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Dies sind solche Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.

Sind Sie eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Firmenvermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Berufstätigkeit handelt und werden nach Ablauf eines Jahres nach Zurverfügungstellung der Dateien Schadensersatzansprüche wegen Mängeln geltend gemacht, gilt folgendes: Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für einen Schaden, der grob fahrlässig verursacht wurde, nicht aber bei grob fahrlässiger Verursachung durch gesetzliche Vertreter oder Angestellte von uns.

Unabhängig von einem Verschulden unsererseits bleibt eine etwaige Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Die Haftungsbeschränkungen des vorangehenden Abschnitts gelten ferner nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

 

§ 11       Gerichtsstand

Gerichtsstand ist München, sofern der Kunde Unternehmer ist.

 

§ 12       Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht, auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

 

§ 13       Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorangegangenen Bestimmungen bzw. deren Absätze nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelungen tritt dann das Gesetzesrecht.